| Veranstaltung: | Digitale Programm-LDK MV Juni 2021 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | WP1. Wir retten das Klima! Es ermöglicht unser Leben. |
| Antragsteller*in: | LaVo (dort beschlossen am: 10.05.2021) |
| Status: | Geprüft |
| Eingereicht: | 14.05.2021, 12:54 |
Das Kohlekraftwerk in Rostock und die nach wie vor andauernde Suche nach einem
atomaren Endlager sind die Hinterlassenschaften einer jahrzehntelangen,
verfehlten Energiepolitik, die sich um die Spätfolgen der Energieproduktion
keine Gedanken gemacht hat.
Das Kohlekraftwerk in Rostock,der immer noch laufende Rückbau des Kernkraftwerkes Lubmin, das Festhalten an der für die Energiewende irrelevanten Kernfusion und die nach wie vor andauernde Suche nach einem atomaren Endlager sind die Hinterlassenschaften einer jahrzehntelangen, verfehlten Energiepolitik, die sich um die Spätfolgen der Energieproduktion keine Gedanken gemacht hat..
Das Rostocker Kohlekraftwerk ist mit rund 20 % der energiebedingten CO2-
Emissionen in Mecklenburg-Vorpommern der größte Verursacher von CO2. Für das
Land M-V gibt es keine Handhabe das Rostocker Kohlekraftwerk früher vom Netz zu
nehmen, allerdings hat es in seiner jetzigen Form keine Zukunft, denn schon
heute kann beobachtet werden, dass das Kraftwerk an windreichen Tagen häufig
stillsteht.
Das Rostocker Kohlekraftwerk ist mit rund 20 % der energiebedingten CO2-Emissionen in Mecklenburg-Vorpommern der größte Verursacher von CO2. Für das Land M-V gibt es keine Handhabe das Rostocker Kohlekraftwerk früher vom Netz zu nehmen, allerdings hat es in seiner jetzigen Form keine Zukunft, denn schon heute kann beobachtet werden, dass das Kraftwerk an windreichen Tagen häufig stillsteht.
Und auch wenn seit der Wiedervereinigung kein Atomstrom in unserem Bundesland
produziert wurde, müssen wir mit den Altlasten der Nutzung von Atomkraft
umgehen. Das wissenschaftsbasierte und auf Öffentlichkeitsbeteiligung ausgelegte
Verfahren des Endlagersuchgesetzes gewährleistet Transparenz und ermöglicht
fundierte Entscheidungen. Wir werden für eine bestmögliche Beteiligung des
Landes und seiner Bürger:innen am Verfahren Sorge tragen. Bei der Lagerung
hochradioaktiver Abfälle müssen die Risiken so gering wie möglich gehalten
werden. Wir setzen uns dafür ein, dass am Ende des bundesweiten Verfahrens eine
Standortentscheidung steht, die dies gewährleistet und die auch von der
betroffenen Region getragen wird.
Und auch wenn seit der Wiedervereinigung kein Atomstrom in unserem Bundesland produziert wurde, müssen wir mit den Altlasten der Nutzung von Atomkraft umgehen. Das wissenschaftsbasierte und auf Öffentlichkeitsbeteiligung ausgelegte Verfahren des Endlagersuchgesetzes gewährleistet Transparenz und ermöglicht fundierte Entscheidungen.Doch wir stehen zur Endlagersuche und setzen uns für einen transparenten, partizipativen und wissenschaftsbasierten Standortvergleich ein. Wir werden für eine bestmögliche Beteiligung des Landes und seiner Bürger:innen am Verfahren Sorge tragen. Bei der Lagerung hochradioaktiver Abfälle müssen die Risiken so gering wie möglich gehalten werden. Wir setzen uns dafür ein, dass am Ende des bundesweiten Verfahrens eine Standortentscheidung steht, die dies gewährleistet und die auch von der betroffenen Region getragen wird.
Für eine zukunftsfähige Energieversorgung setzen wir uns dafür ein:
FürUm eine zukunftsfähige Energieversorgung zu erreichen, setzen wir uns dafür ein:
Kommentare
Constanze Oehlrich:
Echte Mitspracherechte für die betroffenen Regionen!
Volle Datentransparenz: Alle entscheidungsrelevanten Daten müssen öffentlich sein!
Verstärkte Forschung zur Endlagerung, insbesondere zu den Wirtsgesteinen Ton und Kristallin!
Mindestanzahl von Standorten, die über- und untertätig erkundet werden! Keine Vorfestlegungen auf Gorleben!"
(siehe https://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/themen/klimaschutz-energie-atom/themenspecial-endlagersuche.html)
Ich schlage vor, diesen Satz zu streichen und den Satz danach wie folgt zu formulieren: "Wir werden für eine bestmögliche Beteiligung des
Landes und seiner Bürger:innen am Verfahren des Endlagersuchgesetzes Sorge tragen. "
Arndt Müller:
Jürgen Friedrich:
Statt: Für eine zukunftsfähige Energieversorgung setzen wir uns dafür ein:
Besser: Um eine zukunftsfähige Energieversorgung zu erreichen, setzen wir uns dafür ein:
Arndt Müller:
Arndt Müller:
"- den Kohleausstieg schnellstmöglich umzusetzen und den frei gewordenen
Standort des Rostocker Kohlekraftwerks für die Erzeugung von grünem
Wasserstoff zu nutzen. Dafür brauchen wir den konsequenten Ausbau der
erneuerbaren Energien."
redaktionell: besser "frei werdenden Standort", weil das Ganze erst in der Zukunft stattfindet
Und dann noch die Frage: können wir in irgendeiner Weise darauf Einfluss nehmen, welche Flächennutzung auf dem Kraftwerksgelände nach Einstellung des Kraftwerksbetriebs stattfindet und ist es klug, sich dahingehend mit der Wasserstoffproduktion schon so festzulegen? Es sind ja noch zahlreiche andere Nutzungen denkbar.